Deutsche Wiedervereinigung
Die Wiedervereinigung
Die Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990
Der 3. Oktober ist seit der Wiedervereinigung ein gesetzlicher Feiertag und gilt als deutscher Nationalfeiertag. Zu Beginn wurde diskutiert, ob nicht der 9. November als Feiertag eingeführt werden soll. Da dies jedoch auch der Tag der Reichspogromnacht 1938 ist, wurde die Idee verworfen und als ungeeignet bezeichnet. Anfang 1990 einigten sich die Regierungen aus Bonn, Washington und Moskau auf eine Wiedervereinigung. Haupgrund für die Wiedervereinigung war die schlechte wirtschaftliche Situation in der DDR - sie war pleite und auf finanzielle Hilfe aus dem Westen angewiesen. Auch die Demonstrationen der DDR-Bürger hatten einen großen Einfluss auf die Entscheidung der Wiedervereinigung. Bundeskanzler Kohl wollte die Wiedervereinigung so schnell wie möglich durchziehen und plante deswegen eine Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion. Eine große Unterstützung waren zusätzlich die Volkskammerwahlen, bei denen die Mitglieder der DDR Parteien und der Allianz für Deutschland ein Wahlbündnis formten. Somit wurde die Innenpolitik in der DDR stark beeinflusst. Finanzhilfen für die Regierung Modrow wurden dabei abgelehnt.
Auch die Vereinigten Staaten wollten so schnell wie möglich die Wiedervereinigung Deutschlands. Großen Einfluss für diese Entscheidung hatte aber Michail Sergejewitsch Gorbatschow, der den Kalten Krieg beendete und dem an Ende auch die Wiedervereinigung zu verdanken ist. Ihm war klar geworden, dass die katastrophale Situation der DDR und das Massendemonstrieren die Sowjetunion immer mehr unter Druck setzte. Aus diesen Gründen führte Gorbatschow das Selbstbestimmungsrecht in der DDR ein.
Für die Bundesregierung waren eine Einheit und die Selbstbestimmung Deutschlands geplante Ziele, weshalb die vier Mächte in Deutschland abgeschafft werden sollten. Dabei sollte die Sowjetunion abgekapselt werden und die Vereinigten Staaten sollten ihre Stellung in der Innen- und Außenpolitik von dem Plan der Wiedervereinigung getrennt halten.
Im März 1990 hat die Allianz für Deutschland die Wahl gewonnen. Nach diesem Wahlsieg wurde der Plan der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion ab Mitte Mai in die Tat umgesetzt, was der DDR große Hilfe versprach und garantierte. Ein wichtiger Punkt der Wiedervereinigung war die Einführung der Deutschen Mark in die DDR am 1. Juli 1990. Außenstehender Länder wurden bisher über die Einigung rausgehalten, was bei den Verhandlungen über den Einigungsvertrag nicht mehr funktionierte. Im Mai 1990 hatte Gerhard Schröder die Landtagswahl gewonnen, was dazu führte, dass die Stimmenmehrheit in den Ländern, wo CDU und CSU regierten, nachließ. Zusätzlich waren die Stimmen der SPD für den zweiten Staatsvertrag nötig, um die Einigung vollständig durchsetzen zu können. Jede weitere Regelung wurde mit der SPD abgesprochen und beschlossen.
Die Bundesregierung wollte nur das Nötigste an der Verfassung ändern und anpassen, während die Opposition eine Überarbeitung des Grundgesetztes forderte. Später wurde nach anstehenden Konflikten über die Finanzierung für eine Länderfinanzausgleichung abgestimmt. Am 23. August 1990 wurde von der Volkskammer der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes beschlossen. Dabei wurde der 3. Oktober offiziell als Beitrittsdatum festgelegt. Wenige Tage später wurde der Einigungsvertrag unterschrieben. Etwa zwei Wochen später wurde in Moskau der Zwei-plus-Vier-Vertrag unterzeichnet. Das Inkrafttreten und Bekanntgeben des Vertrages dauerte bis zum 2. Oktober an, weshalb der 3. Oktober der offizielle erste Tag der Wiedervereinigung ist. Die vier Mächte gaben ihre Rechte über Deutschland auf.
Im Land selbst versammelte sich, spät abends am 2. Oktober, eine riesige Menschenmenge. Auf dem "Platz der Republik" warteten die Bürger auf das Verkünden der Wiedervereinigung. Um 12 Uhr nachts wurde die Bundesflagge gehisst, begleitet vom Läuten der Freiheitsglocke. Nachdem der Bundespräsident Weizsäcker eine kurze öffentliche Rede hielt, wurde im Anschluss die deutsche Nationalhymne gesungen und ein großes Feuerwerk präsentiert. Am Tag des 3. Oktobers wurden von Weizsäcker, aber auch DDR-Politikern Reden gehalten.
Die Wiedervereinigung brachte aber auch Probleme mit sich. Schon während die Deutsche Mark in der DDR eingeführt wurde kam es zu finanziellen Schwierigkeiten. Während der Westen eine Marktwirtschaft führte, wurde im Osten Deutschlands eine Planwirtschaft betrieben, der Staat gab also Anweisung wie viel produziert werden sollte. Die Menschen in der ehemaligen DDR hatten große Schwierigkeiten gegen ihre Konkurrenz in anderen Ländern anzukommen. Zusätzlich war die Leistungsfähigkeit viel geringer als im Westen, aber Arbeitslöhne und Arbeitsniveau wurden dem Westen angepasst. Westliche Unternehmen haben Firmen im Osten übernommen, da sich die Arbeitgeber nicht mehr auf dem wirtschaftlichen Markt durchsetzen konnten. Mit der Zeit wurde ein Ungleichgewicht zwischen Westen und Osten festgestellt, was mit Steuerzahlungen ausgeglichen werden sollte. So konnten Bürger aus Ostdeutschland Produkte aus dem Westen mit westdeutschen Steuergeldern bezahlen. Der Umsatz blieb also im Westen Deutschlands. Der Schuldenberg stieg immer weiter an, weshalb Spargesetze veranlasst wurden, was aber auf Proteste traf. Bürger hatten ihre Hoffnung immer mehr auf die SPD gesetzt, sie glaubten an weniger Arbeitslosigkeit und soziale Gerechtigkeit. Insgesamt wurden die wirtschaftlichen Pläne für Ostdeutschland als unüberlegt und überstürzt angesehen.